Welche Instrumente der demokratischen Selbstverteidigung gibt es und was ist bei ihrem Einsatz, etwa einem Parteienverbot, abzuwägen? Darüber sprachen wir mit Madeleine Henfling (Die Grünen), Christian Rath (taz) und Anetta Kahane (Gründerin der Amadeu-Antonio-Stiftung).
Hunderttausende demonstrieren für Demokratie und gegen Rechtsextremismus auf der Straße. Im Zentrum der politischen Debatte steht der Ruf nach der „wehrhaften Demokratie“ Doch welche Instrumente der demokratischen Selbstverteidigung gibt es und was ist bei ihrem Einsatz, etwa einem Parteienverbot, abzuwägen?
Demonstrieren, argumentieren, verbieten? Was es jetzt braucht, um die Demokratie zu verteidigen - Heinrich Böll Stiftung RLP e.V.
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Wir diskutierten konkrete juristische Möglichkeiten und ihre Fallstricke. Parallel ging es auch um die Frage, welche Art der politischen Auseinandersetzung und Bildungsarbeit gegen rechtsextreme Politik wir brauchen.
Mit:
- Madeleine Henfling - MdL, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Vizepräsidentin im Thüringer Landtag
- Christian Rath - rechtspolitischer Korrespondent der taz
- Anetta Kahane - Publizistin, Gründerin und langjährige Vorsitzende der Amadeu-Antonio-Stiftung
- Moderation: Henning Bleyl - Heinrich Böll-Stiftung Bremen
