Kampagnen in Zeiten von Krieg, Pandemie und Vielfachkrise

Handreichung

Seitdem sich das Coronavirus weltweit verbreitet hat, wird in zahlreichen Netz-Kampagnen an unterschiedliche Entscheidungsträger*innen appelliert, weiterführende Maßnahmen zu ergreifen, die über die bislang getroffenen Vorkehrungen hinausgehen und mit denen sich extreme Notlagen wirksam bekämpfen oder lindern lassen. Der folgende Überblick präsentiert eine Auswahl zentraler Appelle und Hilferufe.

Neben einem Laptop liegt ein geöffnetes Buch, auf diesem liegt ein Stift

Die Corona-Krise zieht sich bereits mehr als zwei Jahren hin. In diesem Zeitraum ist die folgende Sammlung progressiver Einsprüche aus der Zivilgesellschaft entstanden.

Seitdem sich das Virus SARS-CoV-2 ab März 2020 weltweit verbreitet hat, wird in zahlreichen Netz-Kampagnen an unterschiedliche Entscheidungsträger*innen appelliert, Maßnahmen zu ergreifen, die über bislang getroffene Vorkehrungen hinausgehen und mit denen sich extreme Notlagen wirksam bekämpfen oder lindern lassen. Zugleich richten sich viele Aufrufe und Petitionen gegen die negativen Folgen der Pandemie für Politik, Wirtschaft und Gesellschaft. Aufgrund der epochalen Bedeutung der Coronakrise geschieht dies sowohl auf nationalstaatlicher wie auf europäischer und internationaler Ebene. Viele Interventionen wenden sich jedoch ebenso gegen Missstände, die im Kontext ganz anderer Krisendimensionen entstanden sind, durch die Pandemie indes häufig verstärkt wurden oder erst durch diese offen zutage getreten sind.

Hierzu präsentiert die Zusammenstellung eine Vielzahl zentraler Appelle und Hilferufe mit sehr unterschiedlichen Reichweiten. Wie aus dem thematischen Überblick hervorgeht, ist die Bandbreite politischerKonfliktfelder beträchtlich: Sie reicht von den Erfordernissen eines stärkeren gesellschaftlichen Zusammenhalts und internationalen Lastenausgleichs über Kurswechsel in der europäischen Fiskal-, Investitions- und Flüchtlingspolitik bis hin zu den großen Herausforderungen einer neuen konsistenten Entspannungs- und Abrüstungspolitik, denen sich die deutsche und europäische Politik nach der furchtbaren Zäsur durch Wladimier Putins Angriffskrieg auf die Ukraine in absehbarer Zeit stellen muss.

Die Sammlung kann für Dokumentationszwecke genutzt werden und ist zugleich als Beteiligungsangebot konzipiert. Aus diesem Grund werden ihr im Turnus von ein bis zwei Monaten die aktuellsten Kampagnen vorangestellt. Diese können von hier aus unterstützt werden – ebenso wie alle übrigen Eingaben älteren Datums, deren Laufzeit noch nicht abgeschlossen ist. Kampagnen, die beendet sind, werden ebenfalls wiedergegeben, weil sie vielfach nachträglich Einblicke in ihre Wirksamkeit bzw. Erfolge oder Fehlschläge geben und in bestimmten Fällen die Leser*innen auch über den aktuellen Sachstand bezüglich ihrer Forderungen informieren.

Wer sich in dem immensen Kampagnen-Angebot, das in den letzten zwei Jahren entstanden ist, zurechtfinden will, kann dies zunächst anhand des nachfolgenden thematischen Überblicks tun. Ferner sind die unter den einzelnen Themenfeldern aufgeführten Petitionen und Appelle nach ihrer Adressierung soriert: Unter (I) finden sich alle Eingaben, die an deutsche Entscheidungsträger*innen gerichtet sind, unter (II) solche, die sich an europäische Akteure wenden, und unter (III) alle weiteren, die an internationale Gremien und Akteure adressiert sind.

Mit der Sammlung ist kein Anspruch auf vollständige Erfassung aller in den vergangenen zwei Jahren initiierten Kampagnen verbunden. Leser*innen, die sich hierzu einen noch größeren Über-blick verschaffen möchten, sollten zunächst den Kampagnen-Pool zur Thematik Klima und Umwelt sichten. Ferner bieten die Plattformen von Change.org, Campact, WeAct, openPetition, WeMove. Europe / WeMove.You, AVAAZ und SomeOfUs unter speziellen Rubriken Einblicke in ihre Kampagnenbestände. Ähnlich handhabt dies auch ein Großteil sozial-, umwelt- und friedenspolitisch engagierter Nichtregierungsorganisationen, die eigene Kampagnen durchführen und diese auf ihren Websites präsentieren. Darüber hinaus veröffentlicht das Portal soliklick fortlaufend aktuelle Angebote zum Mitmachen.  

Bremen, 5.5.2022