Wir Stipendiat*innen verstehen uns als Multiplikator*innen der Werte der Heinrich-Böll-Stiftung in der Gesellschaft. Deshalb sehen wir es in unserer Verantwortung, gegen eine Militarisierung des transatlantischen Verhältnisses im 21. Jahrhundert Stellung zu beziehen.
Als Heinrich Böll am 10. Oktober 1981 im Bonner Hofgarten vor über 300.000 Menschen sprach, stand er dort als „Staatsbürger und Zeitgenosse“. Für Böll war Abrüstung Grundüberzeugung, seine Haltung war unmissverständlich: keine Pershing-II-Raketen in Deutschland.
Wir – Stipendiat*innen und ehemalige Stipendiat*innen der Heinrich-Böll-Stiftung – verstehen die Erfahrungen aus der Friedensbewegung als Lehre und Mahnung. Dass die Aufrüstungsspirale und die nuklearen Zuspitzungen in den Nachkriegsjahrzehnten des 20. Jahrhunderts ein friedliches Ende fanden, dass sich die Geschichte menschlichen Lebens auch 2021 noch fortschreiben lässt, ist in diesem Kontext nie eine Selbstverständlichkeit gewesen. Es ist vielmehr ein historisches Zeugnis, dass Gewaltfreiheit und aktive Friedenspolitik erfolgreiche und nachhaltige Politikstrategien waren und sind. Engagement für nukleare Abrüstung und der Einsatz für eine atomwaffenfreie Welt sind für uns nicht nur Ideal, sondern notwendige Selbstverpflichtung einer progressiven Stiftung.
Umso mehr stellt das im Rahmen einer Veranstaltung der Heinrich-Böll-Stiftung vorgestellte Positionspapier Transatlantisch? Traut Euch! Für eine neue Übereinkunft zwischen Deutschland und Amerika für uns einen grundlegenden Bruch mit den Werten und Zielen der Stiftung dar. Die Autor*innen argumentieren für mehr konventionelle Aufrüstung in Europa und eine neue Zusage an die nukleare Teilhabe. Mitunterzeichnet wurde das Papier von einer der beiden Vorsitzenden der Stiftung.
Wir Stipendiat*innen verstehen uns als Multiplikator*innen der Werte der Heinrich-Böll-Stiftung in der Gesellschaft. Deshalb sehen wir es in unserer Verantwortung, gegen eine Militarisierung des transatlantischen Verhältnisses im 21. Jahrhundert Stellung zu beziehen.
Die sicherheitspolitische Weltlage hat sich seit Ende des Kalten Kriegs massiv verändert. Mit dem Fall des Eisernen Vorhangs und dem Ende des Warschauer Pakts verschwand auch die unmittelbare Bedrohung, die die NATO zum Kern des transatlantischen Bündnisses werden ließ. Eine Neudefinition der transatlantischen Partnerschaft muss dieser veränderten Lage Rechnung tragen.
Wer das Positionspapier liest, bekommt einen anderen Eindruck vermittelt. Die Rede ist von der NATO als „Glutkern der transatlantischen Partnerschaft“, die vor allem Deutschland in den vergangenen Jahren vernachlässigt und als selbstverständlich angesehen habe; von einer NATO, die angesichts globaler Machtverschiebungen wieder eine zentrale Rolle im deutsch-amerikanischen Verhältnis einnehmen müsse. Die Forderungen nach konventioneller Aufrüstung und nach einer neuen Zusage zur nuklearen Teilhabe stehen einer Neudefinition der transatlantischen Beziehungen, wie die Autor*innen sie mehrfach fordern, diametral entgegen. Vor allem aber sind sie mit den Werten der Heinrich-Böll-Stiftung und ihres Namensgebers nicht vereinbar.
Grundsätzlich erscheint uns die Fixierung auf die Notwendigkeit dezidiert deutschen Handelns problematisch. Bestenfalls zeichnet das Papier ein Bild der Europäischen Union als nachgeordneter Kraft hinter Deutschland als zentraler Akteurin dieser „Neuen Übereinkunft“. Ein solch bilaterales Bild der Beziehungen zwischen Deutschland und den USA wirkt mehr als befremdlich in einem Aufruf, der die erwartete Rückkehr der USA zum Multilateralismus als Ausgangspunkt der eigenen Analyse wählt. Wer das transatlantische Verhältnis im 21. Jahrhundert neu definieren möchte, muss die Beziehungen zwischen den USA und der EU in den Blick nehmen, nicht die zwischen den USA und einzelnen EU-Mitgliedstaaten.
Insofern steht die Forderung nach nationaler konventioneller Aufrüstung in einem Spannungsverhältnis zur europäischen Verteidigungsarchitektur. Europäische Strategien wie die gemeinsame Forschung, Entwicklung und Beschaffung sowie das sogenannte Pooling und Sharing, welches unter dem Namen Smart Defence auch in der NATO kein Fremdwort ist, werden durch solche Aufrufe konterkariert. Zudem sollte man nicht vernachlässigen, dass die Einhaltung des 2%-Ziels für Deutschland einen Verteidigungsetat der Größe Russlands bedeuten würde. Wer also eine neue militärische Ausrichtung der transatlantischen Zusammenarbeit fordert, sollte Abstand von willkürlicher nationaler Aufrüstung nehmen und den Blick vielmehr auf Fragen der Interoperabilität richten.
Weitergehend irritieren uns der Zeitpunkt der Veröffentlichung und die Wortwahl des Positionspapiers. Am Tag der Vereidigung Joe Bidens und nur zwei Tage vor dem Inkrafttreten des Atomwaffenverbotsvertrags, stellten einige der Unterzeichner*innen den Aufruf vor. Die Autor*innen betonten zwar richtigerweise, dass Joe Biden in vielerlei Hinsicht das Gegenteil seines Vorgängers sei. Dennoch erweckt der Aufruf den Eindruck, der Bruch in den transatlantischen Beziehungen sei bereits durch die bloße Amtseinführung Joe Bidens wieder ein Ding der Vergangenheit. Diese Analyse wirkt zum jetzigen Zeitpunkt zumindest voreilig, wenn nicht gar fahrlässig. Diskussionen über die „strategische Autonomie“ Europas sollten nicht als Versuche verstanden werden, das transatlantische Bündnis auszuhöhlen. Dennoch haben die vergangenen vier Jahre gezeigt, dass die USA als stabile Partnerin auf der anderen Seite des Atlantiks keineswegs für selbstverständlich gehalten werden kann. Die Wahl Joe Bidens darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die destruktiven Kräfte, die Donald Trumps Präsidentschaft entfesselt hat, auch in Zukunft weiterwirken. Auch ist nicht ausgeschlossen, dass noch mal eine vergleichbare Person Präsident*in werden könnte. Eine Neudefinition und Re-Intensivierung der Beziehungen zwischen den USA und Europa ist wünschens- und fördernswert, darf aber diese Aspekte nicht vernachlässigen.
Langjährige Partner*innenorganisationen der Heinrich-Böll-Stiftung – wie die Internationale Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) und das Centre for Feminist Foreign Policy (CFFP) – engagieren sich gegen Nuklearwaffen. Ebenso spricht sich die stiftungsnahe Partei Bündnis 90/Die Grünen – auch im kürzlich verabschiedeten Grundsatzprogramm – gegen die nukleare Teilhabe aus. Die Heinrich-Böll-Stiftung selbst zitiert auf ihrer Website Omid Nouripour, außenpolitischen Sprecher der Grünen im Deutschen Bundestag: „Atomwaffen sind eigentlich nur aus zwei Gründen da: Abschreckung. Abschreckung ist kein Dialog, Abschreckung ist Angst und Schrecken. Das zweite ist Vernichtung.“
Wir sind von der Unterstützung der nuklearen Teilhabe in dem Positionspapier zutiefst enttäuscht. Zusätzlich unterliegt die nukleare Teilhabe wesentlichen technischen Restriktionen, die ihre Abschreckungswirkung in Frage stellen. Auch ist ihre Völkerrechtskonformität unter Expert*innen umstritten.
Die NATO als „Glutkern der transatlantischen Beziehungen” gehört der Vergangenheit an. Die Methoden des 20. Jahrhunderts – militärisches Kräftemessen, Blockkonfrontation und grenzenlose ökonomische Expansion – haben ausgedient. Statt des Versuchs, ein Sicherheitsparadigma vergangener Tage wiederzubeleben, bedarf es heute einer vertieften Kooperation im Kampf gegen die Klimakrise, zum Schutz demokratischer Werte und des gesellschaftlichen Zusammenhalts, zur Stärkung der liberalen internationalen Ordnung, des Multilateralismus und seiner Institutionen sowie einer Renaissance des Rüstungskontrollregimes. Die großen Herausforderungen unserer Zeit erfordern ungekannten politischen Mut und Visionen auf beiden Seiten des Atlantiks.
In einer Welt voller bewaffneter Konflikte kann für uns „Traut Euch!“ nicht eine Aufforderung sein, die Spirale der militärischen Aufrüstung weiter zu befördern. Vielmehr bedarf es eines „Traut Euch!“ diese Entwicklung zu durchbrechen und neue Wege der Kooperation und des Dialogs zu wagen und zu fördern.
Einen Beitrag zu aktiver Friedenspolitik zu leisten ist ausdrückliches Leitziel der Heinrich-Böll-Stiftung. Als Stipendiat*innen sprechen wir uns für ein unbedingtes Festhalten an diesen Grundwerten der Stiftung und ihres Namensgebers aus.
Um mit Heinrich Böll zu schließen: „Für den Frieden sind wir alle, die Frage ist nur, wie er sicherer wird – durch Rüstung oder Abrüstung!“
28. Januar 2021
Die Unterzeichner*innen:
Nachfolgend aufgeführte Unterzeichner*innen sind Stipendiat*innen und ehemalige Stipendiat*innen der Heinrich-Böll-Stiftung. Sie sprechen nicht für die gesamte Stipendiat*innenschaft.
Bashar Abdo; Janina Abts, Berlin; Johannes Adler, Rottenburg; Malek Alhajkhouder, Rom/Hannover; Adrian Amann, Berlin; Luc Appold, Enschede; Samet Ara, Dresden; Alaaeddin Ayuobi, Hamburg; Keya Baier, Salzburg; Kareem Banimoosa, Augsburg; Reihaneh Barani, Bochum; Jenny Barthel, Görlitz; Gesa Baum, Oldenburg; Chantal Beck, Würzburg; Leonie Beek, Aachen; Leonie Beers, Hamburg; Tanja Bekritsky, München; Judith Benk, Poitiers; Lea Berg, Regensburg; Linda Bergmann, Paris; Daniel Bertram, Oxford; Michelle Biallowons, Erfurt; Viktor Bindewald, Mannheim; Elias Binger, Köln; Lena Bizer, Mannheim; Elizaveta Bobkova, Heidelberg; Tom Böhnel, München; Judith Botte, Bayreuth; Lea Braitsch, Köln; Isabell Braunger; Folke Brodersen, Berlin; Christian Brust, Frankfurt/M.; Marius Burmann, Berlin; Janka Bürstner, Heidelberg; Frauke Butz, Darmstadt; Martin Butz, Kassel; Silvia Nwadiuto Chike, Münster; Gina Cortes Valderrama, München; Mara Cosci, Berlin; Johannes Dahlke, Stuttgart; Fiona Danner; Emanuel Dausch, Freiburg; Alexandra Decker, Aachen; Tanja Dickels, Köln; Jonathan Diez, Dresden; Florian Doch, Darmstadt; Christian Drews, Köln; Konrad Ehelebe, Nürnberg; Robin Ehl, Paris; Joshua Eid, Berlin; Friederike Eilts, Gießen; Zaid Eslim; Abdullah Fahimi, Lüneburg; Emily Faye, Freiburg; Alexander Fichtl, Kempten; Lea Findeis, Lüneburg; Annika Fischer-Uebler, Köln; Franziska Fora, Tübingen; Jonathan Franz, Berlin; Laurens Frederking, Bremen; Rosa Freudenreich, Tübingen; Sophie Früchtenicht, Marburg; Anna Fuhrmann, Den Haag; Friedrich Gabel, Tübingen/Karlsruhe; Ida Gaede, Paris; Leonard Ganz, Düsseldorf; Rebecca Gartner, Heidelberg; Franka Gerke, Ansbach; Julia Gerlach, Lüneburg; Sophia Gessner, Würzburg; Philipp Gewalt, Tübingen; Lena Gibbels, Berlin; Priska Girrbach, Lingen; Julian Gläser, Berlin; Yaelle Graefe, Tübingen; Sinje Grenzdörffer, Kiel; Chiara Grima de la Cruz, Mainz; Kiara Groneweg, Frankfurt/M.; Lea Groß, Erfurt; Patrick Grünhag, Berlin; Sabina Guliyeva, Essen; Philipp Günther, Berlin; Johanna Güse, Würzburg; David Gussen, Köln; Simon Haack, Münster; Leander Haase, Heidelberg; Karem Hadla, Aachen; Jule Halbach, Wiesbaden; Johannes Haller, Ilmenau; Christian Hauenstein, Berlin; Sophia Häußler, Tübingen; Janis Hecker, Frankfurt/M.; Marie Heidenreich, Münster; Janna Heine, Berlin; Nick Heinke, Stuttgart; Tobias Heinze, Frankfurt/M.; Celina Helbing Vital, Aachen; Malte Hennes, Köln; Nick Heubeck, Bamberg; Alaa Hijazi, München; Claudia Himmelsbach, Freiburg/Bonn; Tobias Hoffmann, Freiburg; Concha Maria Höfler, Frankfurt/O.; Tim Höfler, Frankfurt/M.; Emily Holmes, Regensburg; Marius Hörst, Bayreuth; Jassin Irscheid, Berlin; Johanna Iserlohe, Witten; Helen Jerg, Darmstadt; Karoline Jobst, Weimar; Jonathan Felix Joosten, Weimar; Merle Jungenkrüger, Berlin; Zaineh Kamel, Potsdam; Solveig Kanowski, Aachen; Kirsten Kemna, Bochum; Noah Klaes, Köln; Max Alexander Klamke, Leipzig; Lukas Klasen; Susanne Klimroth, Berlin; Molina Klingler, Würzburg; Marie Klotz, Enschede; Jana Knandel, Karlsruhe; Tom Fabian Knebel, Dresden; Melanie Koch, Berlin; Annalena Kofler, München; Mia Kornely, Aachen; Ekaterina Korshikova, Münster; Jan Korte, Berlin; Jonas Kotlarz, Greifswald; Florian Kotthoff, München; Ina Krahl, Dresden; Maren Krätzschmar, Münster/Köln; Florian Kriener, Heidelberg; Marco Krüger, Tübingen; Margitta Kunert-Zier, Frankfurt/M.; Elea Rahel Kunz, Zürich; Annemieke Kuper, Bremen; Konstanty Kuzma, München; Inga Lahrsen, Hamburg; Oscar Laitzsch, Hamburg; Inga Lamprecht, Göttingen; Anna Lehner, München; Linda Leitmann, Bochum; Lea Lenk, Stuttgart; Florian Lenner, München; Silke Lichtenberg, Köln; Max Liebstein, Berlin; Greta Linde, Berlin; Maximiliane Linde, Berlin; Anna Lipphardt, Münster; Clara Paula Lippold, Leipzig; Lisa Löffler, Köln; Karsten Ludwig, Krefeld; Marie Luigs, Bielefeld; Jonas Lütz, Aachen; Konstantin Mack, Würzburg; Lucia Mair, München; Silvana Mangold, Eberswalde; Jakob Mangos, Konstanz; Niccolò Manych, Berlin; Maximilian Marraffa, Dresden; Fabian Matella, München; Lukas Matthes, München; Jochen Matthies, Berlin; Hannah Mehler, Darmstadt; Alina Mehrens, Berlin; Helena Michalke, Berlin; Lukas Mielczarek, Düsseldorf; Dirk Moldt, Berlin; Marius Moniak, Frankfurt; Kevin Monterroza Vélez, Aachen; Carla Ida Moschner, Alfter; Robin Möser, Leipzig; Marie Mühlnikel, Heidelberg; Sven Arved Müller, Freiburg; Carla Neckermann, Konstanz; B. Nemec, Regensburg; Helen Neubauer, Tübingen; Hong Van Nguyen, Jena; Frederike Oberheim, Bremen; Tamerat Orbach, Lüneburg; Jonas Ott, Aalborg; Lukas Ott, Wien; Julia Pancke, Kassel; Lucia Parbel, Stuttgart; Emma Paul, Freiburg; Melani Pelaez Jara, Freiburg; Marco Penz, Bonn; Lisa Poettinger, München; Fabian Präger, Berlin; Sören Rechenberg, Freiburg; David Rehm, Karlsruhe; Maximilian Reimers, Jena; Margarete Rödel, Dresden; Simon Roß, Aachen; Milena Runte, Berlin; Sebastian Sacht, Dresden; Valentin Sagvosdkin, Bernkastel-Kues; Hanna Maria Sander, Witten; Arn Sauer; Anna Sax, München; Nele Schäfer, Heidelberg; Jakob Tarek Schalk, Berlin/München; Fabian Scharbert, München; Hannes Scharen, Rostock; Leonard Scharfenberg, Berlin; Na-Rhee Scherfling, Hamburg/Berlin; Juliane Schillinger, Enschede; Janne Schlag, Göttingen; Moritz Schlenstedt, Leipzig; Lucia Schlünkes, Münster; Kimberly Schlüter, Mainz; Felix Schmidt, Heidelberg/Paris; Patrick Schmitt, Würzburg; Karl Schneider, Bayreuth; Marc Schneider, Dresden; Francesco Schneider-Eicke, Berlin; Lina Sofie Schöne, Göttingen; Helen Schröder, Hannover; Rahel Schuchardt, Paderborn/Le Mans; Sophie Schuhmacher, München; Vanessa Schultz, Bochum; Marius Schulz, Hannover; Sarah Schulze, Berlin; Christian Schuth, Eichstätt; Leonhard Schwager, Dresden; Stephan Schwarz, Berlin; Patrick Schygulla, Freiburg; Samuel Sellmaier, Potsdam; Muschirf Shekh Zeyn, München; Lea Sorg, Köln; Elisabeth Sparsbrod, Jena; Eva Stadler, Frankfurt/O./Münster; Franka Starke, Kiel; Julia Steinhauer, Kiel; Tjado Stemmermann, Berlin; Katharina Stolla, Hamburg; Christina Ströbele, Kassel; Simon Stromer, Paris/München; Marie-Christin Stürmlinger, Heidelberg; Kassem Taher Saleh; Helen Tepper, Münster; Biruk Terrefe, Oxford; Emma Teworte, Oxford; Thanushiyah Tharmadevan, München; Anna Tietjen, Merseburg; Nana Tigges, Berlin; Vera Tolksdorf, Freiburg; Esther van Santen, Berlin; Friederike Vogel, Lüneburg; Jesse Vogt, Berlin; Katharina von Busch, Münster; Ulrike von der Ohe, Utrecht; Jule von Hertell, Hamburg; Leon Vormschlag, Bonn; Maximilian Wagner, Berlin; Annika Wahl, Freiburg; Lea Wahode, Münster; Paula Walk, Berlin; Lena Walker, Münster; Matthias Wanner, Wuppertal/Lüneburg; Damaris Wardenga, Frankfurt/O.; Patrick Wasilczyk, Münster; Ben Wealer, Berlin; Maximilian Werner; Daniel Weßling, Berlin; Friedrich Wicke, Berlin; Milena Wilkens, Münster; Clara Winkler, Erfurt; Jan Winterhalter, Leipzig; Tara Wissel, Köln; Taalke Wolf, Aachen; Tobias Wolf, Berlin; Paul Wöllhaf, Lüneburg; Laura Worsch, Berlin; Marina Yang, Marburg; Marcel Zauner-Wieczorek, Frankfurt/M; Johannes Zechner, Berlin; Ulrike Zeigermann, Münster; Til Zeyn, Kiel; Svenja Zierott, Münster; Nico Zillekens, Münster/Lille; Rebecca Zinser, München; Michel Zörb, Gießen.